Deutsche Tageszeitung - May wirbt im Streit um Brexit-Strategie im britischen Parlament um Unterstützung

May wirbt im Streit um Brexit-Strategie im britischen Parlament um Unterstützung


May wirbt im Streit um Brexit-Strategie im britischen Parlament um Unterstützung
May wirbt im Streit um Brexit-Strategie im britischen Parlament um Unterstützung / Foto: ©

Großbritanniens Regierungschefin Theresa May hat am Montag im Parlament um Rückendeckung für ihren Brexit-Kurs geworben. "95 Prozent des Austrittsabkommens" seien inzwischen ausverhandelt, sagte May, die wegen ihrer Verhandlungsstrategie auch innerparteilich massiv unter Druck steht.

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Allerdings gebe es noch "erhebliche" Differenzen mit der EU bei der Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland offengehalten werden solle. "Wir müssen alle denkbaren Optionen in Erwägung ziehen, um diese Blockade zu überwinden. Und das ist genau das, was ich tue", sagte die konservative Politikern zu den Abgeordneten.

Fünf Monate vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU im März 2019 ist die Frage der Grenze zwischen Irland und Nordirland ein Hauptproblem bei den Verhandlungen mit Brüssel. Die EU will die britische Provinz Nordirland in der Zollunion belassen, bis ein Handelsabkommen mit Großbritannien steht und Grenzkontrollen überflüssig werden. London besteht auf einer Übergangslösung für das gesamte Vereinigte Königreich, was Brüssel wiederum ablehnt.

Euroskeptische Konservative in Großbritannien fürchten, Großbritannien könnte in eine nie endende Zollunion mit der EU gezwungen werden und damit nie eine eigene Handelspolitik verfolgen, wie sie es sich vom Brexit erhofft hatten.

May hatte am Wochenende in Telefonkonferenzen mit ihrem Kabinett versucht, die Bedenken von Kritikern zu zerstreuen. Diese stellen wegen des Konflikts auch Mays Verbleib im Amt der Premierministerin in Frage.

(A.Nikiforov--DTZ)

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