Kroatien: Ministerpräsident erhält nach Einigung mit Nationalisten Regierungsauftrag

Deutsche Tageszeitung - Kroatien: Ministerpräsident erhält nach Einigung mit Nationalisten Regierungsauftrag

POLITIK 10.05.2024

Kroatien: Ministerpräsident erhält nach Einigung mit Nationalisten Regierungsauftrag / Foto: © AFP/Archiv

In Kroatien hat der amtierende konservative Regierungschef Andrej Plenkovic zwei Tage nach der Einigung auf eine Koalition mit der rechtsnationalistischen Heimatbewegung von Staatschef Zoran Milanovic offiziell den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten. Nach der Übergabe der Unterschriften von 78 der 151 Abgeordneten im Mitte April neugewählten Parlament habe er das Mandat von Milanovic erhalten, erklärte Plenkovic am Freitag im Onlinedienst X.

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Plenkovic hatte am Mittwoch die Einigung auf ein Regierungsbündnis mit der Heimatbewegung verkündet. Als Zugeständnis für die Koalition schloss Plenkovic die Partei der serbischen Minderheit (SDSS) von der neuen Regierung aus. Die SDSS war bislang ein traditioneller Verbündeter des seit 2016 amtierenden Plenkovic gewesen. Plenkovic erklärte hierzu, die "Ausrichtung und Offenheit" Kroatiens werde sich nicht verändern.

Plenkovics HDZ war als Siegerin aus der Parlamentswahl vom 17. April hervorgegangen. Für eine Regierungsmehrheit reichten die 61 von der HDZ errungenen Mandate in dem 151 Sitze zählenden Parlament in Zagreb jedoch nicht. Als möglicher Koalitionspartner für Plenkovic wurde von Anfang an die Heimatbewegung gehandelt, die mit 14 Sitzen drittstärkste Partei geworden war.

Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments in Zagreb wird nach der Einigung am kommenden Donnerstag stattfinden.

(A.Stefanowych--DTZ)

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