Machtkampf in Thüringer AfD: Landesvorstand will neun Parteimitglieder ausschließen

Deutsche Tageszeitung - Machtkampf in Thüringer AfD: Landesvorstand will neun Parteimitglieder ausschließen

POLITIK 12.05.2024

Machtkampf in Thüringer AfD: Landesvorstand will neun Parteimitglieder ausschließen / Foto: © AFP/Archiv

In einem parteiinternen Streit um zwei AfD-Kandidatenlisten für die Kommunalwahl in Thüringen hat der Landesvorstand um ihren Vorsitzenden Björn Höcke nach einem Bericht des "Stern" gegen neun Parteimitglieder ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Die Mitglieder hätten "in besonders schwerwiegender Weise erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch einen schweren Schaden zugefügt", heißt es in einem Schreiben an das Landesschiedsgericht, aus dem das Magazin am Sonntag zitierte.

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In dem Papier spricht die AfD-Landesspitze demnach von einer "Verschwörung" gegen basisdemokratische Beschlüsse. Zu den AfD-Mitgliedern, gegen die ein Parteiausschluss angestrengt wird, gehört dem Bericht zufolge auch ein Abgeordneter der ebenfalls von Höcke geleiteten Landtagsfraktion.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Antritt zweier konkurrierender Listen der AfD für den Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt bei der Kommunalwahl am 26. Mai. Auch andere Medien wie die "Ostthüringer Zeitung" und der MDR berichteten bereits darüber. Demnach wollen sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch die Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (AfL) mit eigenen Listen antreten. Die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Landes-AfD und Landeschef Höcke unterstützen die AfL.

Der vom Parteiausschluss bedrohte AfD-Landtagsabgeordnete Karlheinz Frosch wurde Berichten zufolge im Herbst auf Platz eins der AfD-Liste für die Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt gewählt. Der AfD-Kreisverband versuchte seitdem jedoch, mit der Begründung, es seien zu wenige Kandidaten gewählt worden, die Wahl zu wiederholen. Mit einer Klage dagegen vor dem Landgericht Gera war Frosch erfolgreich.

(A.Nikiforov--DTZ)

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