Putin verfügt überraschenden Postenwechsel für Verteidigungsminister Schoigu

Deutsche Tageszeitung - Putin verfügt überraschenden Postenwechsel für Verteidigungsminister Schoigu

POLITIK 12.05.2024

Putin verfügt überraschenden Postenwechsel für Verteidigungsminister Schoigu / Foto: © AFP

Mit einem überraschenden Postenwechsel für Verteidigungsminister Schoigu hat Russlands Präsident Wladimir Putin seine Regierung im Sicherheits- und Verteidigungsbereich neu aufgestellt. Schoigu wurde seines bisherigen Amtes enthoben und wird stattdessen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, wie aus einem am Sonntagabend vom Kreml veröffentlichten Dekret zur Regierungsumbildung hervorgeht. Außenminister Sergej Lawrow behält sein Amt.

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Neuer Verteidigungsminister wird laut Berichten russischer Nachrichtenagenturen der Ökonom Andrej Belusow. Er hat offenbar keine Erfahrung im Militärbereich, vielmehr fungierte er in den vergangenen Jahren als einer der wichtigsten Wirtschaftsberater Putins.

Schoigu war seit 2012 Verteidigungsminister. Er verkörperte zusammen mit Lawrow die Stabilität der verschiedenen Regierungen unter Putin. Der russische Präsident hielt auch trotz einer Reihe demütigender Rückschläge für die russischen Truppen zu Beginn ihrer Offensive in der Ukraine 2022 an Schoigu fest, obwohl es teils deutliche Kritik aus dem Militär an dem Minister gab. Auch nach dem - letztlich gescheiterten - Aufstand der Wagner-Kämpfer unter Führung von Jewgeni Prigoschin im Juni 2023 behielt Schoigu sein Amt, dessen er nun aber enthoben wurde.

Stattdessen wird der 68-jährige Putin-Vertraute Sekretär des wichtigen Sicherheitsrates. Er wird damit Nachfolger von Nikolai Patruschew, der diesen Posten seit 2008 inne hatte. Die Zukunft des einflussreichen früheren Chefs des Inlandsgeheimdienstes werde "in den kommenden Tagen" mitgeteilt, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit Blick auf Patruschew. Der jetzige FSB-Chef Alexander Bortnikow und Auslandsgeheimdienstchef Sergej Narischkin behalten ihre Posten.

Die von Putin vorgenommenen Änderungen sollen am Montag und Dienstag vom russischen Parlament abgesegnet werden, dies ist aber eine reine Formalität.

Die russische Verfassung sieht vor, dass ein neu gewählter Präsident die Mitglieder der Regierung neu ernennen, beziehungsweise im Amt bestätigen muss. Nach Putins Sieg bei der Präsidentschaftswahl im März war darüber spekuliert worden, ob er Veränderungen in der Regierung vornehmen würde. Am Freitag hatte Putin Ministerpräsident Michail Mischustin in seinem Amt bestätigt.

(M.Dylatov--DTZ)

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