Bundesländer fordern Ausbau deutsch-polnischer Begegnungen

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Bundesländer fordern Ausbau deutsch-polnischer Begegnungen

POLITIK 17.05.2024

Der Bundesrat will sich für einen Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen einsetzen. Eine von mehreren Ländern gemeinsam eingebrachte Entschließung dazu wurde am Freitag in Berlin beraten. Konkret verlangt werden eine Aufwertung des Deutsch-Polnischen Jugendwerks, eine stärkere Förderung polnischen Sprachunterrichts vor allem in grenznahen Bereichen sowie das Erarbeiten eines neuen Vertragswerks mit Polen nach dem Vorbild des Aachener Vertrages mit Frankreich.

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Die Errichtung des bereits 2020 vom Bundestag beschlossenen deutsch-polnischen Hauses in Berlin solle nun zügig umgesetzt werden, heißt es weiter in der Entschließung. Geprüft werden solle auch ein deutsch-polnisches Interrail-Ticket zur Förderung der Begegnungen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Das deutsch-polnisch-französische Gesprächsformat des Weimarer Dreiecks solle zudem gestärkt werden.

Für die Weiterentwicklung der EU sei "eine starke deutsch-polnische Partnerschaft unerlässlich", betonte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD). "Lassen Sie uns daran arbeiten, dass die Beziehungen noch enger werden", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Über die Entschließung wird nun zunächst in den Bundesrats-Ausschüssen weiter beraten. Anlässe der Entschließung sind der 20. Jahrestag des EU-Beitritts Polens, aber auch der im September anstehende 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen 1939.

(V.Sørensen--DTZ)

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