Deutsche Tageszeitung - Prozess in Hamburg gegen Syrer wegen Kriegsverbrechen begonnen

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Prozess in Hamburg gegen Syrer wegen Kriegsverbrechen begonnen

POLITIK 17.05.2024

Prozess in Hamburg gegen Syrer wegen Kriegsverbrechen begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Wegen des Vorwurfs von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen muss sich seit Freitag ein 47-jähriger Syrer vor dem Oberlandesgericht Hamburg verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, von 2012 bis 2015 einer der Anführer einer brutalen Miliz in Damaskus gewesen zu sein und mehrere Verbrechen begangen zu haben. Zu Prozessbeginn wurde einem Gerichtssprecher zufolge die Anklage verlesen. Der Beschuldigte schwieg zu den Vorwürfen.

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Die Schabiha-Miliz, der der Angeklagte angehört haben soll, betrieb laut Anklage in einem Viertel in Damaskus Checkpoints im Auftrag des syrischen Regimes. Ziel sei es gewesen, die Protestbewegung zu unterbinden und die Bevölkerung einzuschüchtern.

Insgesamt werden dem Angeklagten 21 Taten zur Last gelegt. Unter anderem soll er bei einem Vorfall aus dem Jahr 2013 einem von der Miliz festgenommenen Mann ins Gesicht geschlagen und weitere Mitglieder der Gruppe angewiesen haben, den Gefangenen brutal mit Plastikrohren zu traktieren. In einem anderen Fall soll er im Herbst 2014 einen Zivilisten an den Haaren gepackt und seinen Kopf auf den Bürgersteig gestoßen und ihn anschließend gefesselt haben.

In mehreren Fällen soll er außerdem Menschen verhaftet und sie gezwungen haben, Sandsäcke an die nahegelegene Front zu transportieren. Dort sollen die Gefangenen, die ohne Nahrung und Wasser arbeiten mussten, wiederholt unter Beschuss geraten und teilweise missbraucht worden sein. Einigen von ihnen soll der Beschuldigte zudem Bargeld und Mobiltelefone abgenommen und behalten haben.

Laut Oberlandesgericht ist der Syrer 2016 nach Deutschland eingereist. Er befindet sich seit August 2023 in Untersuchungshaft.

(P.Hansen--DTZ)

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