Deutsche Tageszeitung - Scholz bekräftigt deutsche Unterstützung der Republik Moldau

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Scholz bekräftigt deutsche Unterstützung der Republik Moldau

POLITIK 17.05.2024

Scholz bekräftigt deutsche Unterstützung der Republik Moldau / Foto: © AFP

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Unterstützung Deutschlands für die Republik Moldau bekräftigt. "Deutschland steht weiter eng an Ihrer Seite", sagte Scholz am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu in Berlin. Moldau habe immer wieder seine Widerstandsfähigkeit unter Beweis gestellt, sagte Scholz mit Verweis auf "Versuche Russlands und prorussische Akteure in ihrem Land, eine Destabilisierung Moldaus zu erreichen".

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Moldau erhielt im Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Bei einem Gipfel im Dezember 2023 gaben die EU-Staats- und Regierungschefs dann grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen. "Die EU-Erweiterung liegt im strategischen Interesse der ganzen Union, von Deutschland und von Moldau", betonte Scholz.

Sandu dankte für die Unterstützung der Bundesregierung und betonte, Deutschland sei ein "Schlüsselpartner bei Moldaus Weg zu Stabilität, Demokratie und Wohlstand". Die von Deutschland, Frankreich und Rumänien kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine initiierte Unterstützungsplattform für Moldau habe ihrem Land "geholfen, die Stabilität zu wahren, ukrainische Geflüchtete zu unterstützen, uns der Energieerpressung Russlands zu entziehen und wichtige wirtschaftliche und soziale Reformen auf den Weg zu bringen".

Die Plattform entwickele sich derzeit zu einer Partnerschaftsplattform, die Zusammenarbeit erstrecke sich inzwischen über Sicherheitsthemen hinaus. Inzwischen seien viele deutsche Unternehmen in Moldau aktiv.

Mit Blick auf den "zukünftigen Wiederaufbau der Ukraine" stehe Moldau "bereit als strategischer Hub", betonte Sandu. Moldau baue seine Infrastruktur aus, baue Brücken, Straßen, Schienen, um in der Zukunft den Transit ukrainischer Güter zu erleichtern.

(V.Sørensen--DTZ)

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