Kommandeur: Deutsche Soldaten im Libanon "häufig" unter Beschuss

Deutsche Tageszeitung - Kommandeur: Deutsche Soldaten im Libanon "häufig" unter Beschuss

POLITIK 23.05.2024

Kommandeur: Deutsche Soldaten im Libanon "häufig" unter Beschuss / Foto: © AFP/Archiv

Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Bernd Schütt, hat auf derzeit hohe Risiken für deutsche Soldaten im Libanon hingewiesen. "Immer wieder gibt es Beschuss", sagte der Drei-Sterne-General den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagsausgaben). Zwar sei die UN-Mission Unifil nicht selbst Angriffsziel, "aber die Truppe steht dicht zur Konfliktlinie".

Textgröße ändern:

Häufig müssten die Soldaten Schutzbunker aufsuchen wegen "der Enge des Raumes und der Art der eingesetzten Waffen", sagte Schütt. Die Gefahr gehe dabei sowohl von der israelischen wie auch von der radikalislamischen Hisbollah im Libanon aus, allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: "Die Israelis warnen, wenn sie schießen, die Hisbollah nicht", sagte Schütt.

Der General äußerte die Erwartung, dass die Bundeswehr in der Region erheblich gefordert bleiben werde. Auf die Unifil und damit auch auf das deutsche Kontingent komme die Aufgabe zu, an Israels Nordgrenze einen "glaubwürdigen und belastbaren Zustand" herzustellen, der eine tägliche Bedrohung Nordisraels durch Angriffe der Hisbollah ausschließe. Dafür sollte das UN-Mandat weiterentwickelt werden, empfahl Schütt.

Mit einem Einsatz deutscher Soldaten im Gazastreifen als Teil einer möglichen internationalen Friedenstruppe rechnet der Kommandeur hingegen nicht. "Für mich stellt sich da zunächst die Frage, welche Organisation und welche Nationen für eine solche Aufgabe in der Region Akzeptanz finden und inwieweit diese in der Lage sind, sich im Bedarfsfall durchzusetzen", sagte er den Zeitungen. Dies dürften "eher arabische Nachbarstaaten" sein als Europäer.

Die UN-Mission Unifil im Libanon gibt es bereits seit 1978, nach dem zweiten Libanon-Krieg wurde das Mandat 2006 ergänzt. Die Bundeswehr beteiligt sich in erster Linie mit Marinekräften an der Überwachung des Seegebiets vor der libanesischen Küste, es sind aber auch deutsche Soldaten an Land stationiert, vor allem im Unifil-Hauptquartier. Seit Beginn des Gaza-Krieges haben auch die Gefechte an der israelischen Nordgrenze zugenommen.

(I.Beryonev--DTZ)

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt

Der Physiker und Meteorologe Professor Hartmut Graßl betont in seiner aktuellen Analyse die Dringlichkeit des Pariser Abkommens. Er warnt davor, dass der menschgemachte Klimawandel bereits ein neues Zeitalter erzwungen hat, das jede natürliche Eiszeit verhindert. Zugleich sieht er in der Wahlniederlage der Republikaner in den USA eine wichtige Korrektur für die globale Klimapolitik.