Scholz: EU-Kommission darf sich nach Europawahl nicht auf Rechtsextreme stützen

Deutsche Tageszeitung - Scholz: EU-Kommission darf sich nach Europawahl nicht auf Rechtsextreme stützen

POLITIK 24.05.2024

Scholz: EU-Kommission darf sich nach Europawahl nicht auf Rechtsextreme stützen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat an die künftige EU-Kommissionsspitze appelliert, nach der Europawahl im EU-Parlament nicht mit Parteien vom rechten Rand zusammenzuarbeiten. "Für mich ist klar, wenn die nächste Kommission gebildet wird, darf sie sich nicht auf eine Mehrheit stützen, bei der es auch die Unterstützung von Rechtsextremen braucht", sagte er am Freitag offenbar in Anspielung auf die Diskussion um EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vor Journalisten in Berlin.

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Die Wahl der neuen Kommissionsspitze werde nur gelingen, wenn diese sich auf "traditionelle Parteien" stütze. "Alles andere wäre für Europas Zukunft ein Fehler", fügte Scholz hinzu. Er sei bestürzt über die "Uneindeutigkeit manch politischer Aussagen, die wir zuletzt gehört haben", sagte Scholz weiter.

Von der Leyen war von anderen SPD-Politikern dafür kritisiert worden, dass sie eine Zusammenarbeit mit ultrarechten Parteien bisher nicht konsequent ausgeschlossen hat. So hatte von der Leyen die Partei der neofaschistischen italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni erst am Donnerstag erneut als "klar pro-europäisch" verteidigt. Für den Fall einer zweiten Amtszeit schloss von der Leyen lediglich aus, mit "Freunden Putins" wie der AfD zusammenzuarbeiten.

Kurz vor der Europawahl lagen in Ländern wie Frankreich, Italien und Österreich ultrarechte Parteien in den Umfragen vorn. In Deutschland liegt die AfD in etwa gleichauf mit den Grünen.

(V.Korablyov--DTZ)

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