EU diskutiert Wiederaufnahme von Beobachtermission am Grenzübergang Rafah

Deutsche Tageszeitung - EU diskutiert Wiederaufnahme von Beobachtermission am Grenzübergang Rafah

POLITIK 24.05.2024

EU diskutiert Wiederaufnahme von Beobachtermission am Grenzübergang Rafah / Foto: © AFP/Archiv

Die Europäische Union prüft eine Wiederaufnahme ihrer Beobachtermission am Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten für die Zeit nach dem Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Die EU habe "von verschiedenen Seiten, auch von Israel, Anfragen erhalten", ob eine Wiederaufnahme geprüft werden könne, sagte ein hochrangiger EU-Vertreter am Freitag.

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Die EU hatte von 2005 bis 2007 mit der Grenzmission Eubam die palästinensischen Behörden bei der Personen- und Warenkontrolle in Rafah unterstützt. Dabei ging es vor allem auch darum, Waffen-, Sprengstoff- oder Bargeldschmuggel zu verhindern. Außerdem sollten palästinensische Sicherheitskräfte aus- und fortgebildet werden. Die Mission wurde nach der Regierungsübernahme durch die radikalislamische Hamas im Gazastreifen ausgesetzt.

Dem EU-Vertreter zufolge ist es wahrscheinlich, dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell von den EU-Außenministern bei deren Treffen in Brüssel am Montag grünes Licht bekommt, Möglichkeiten für eine Wiederaufnahme der Mission auszuarbeiten. Dies sei jedoch "offensichtlich" nicht unter den "derzeitigen Umständen" möglich, "nicht in Kriegszeiten", erläuterte der EU-Vertreter.

Über den Grenzübergang Rafah kommen derzeit keine Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Israelische Soldaten hatten diesen Monat die Kontrolle über die palästinensische Seite des Grenzübergangs übernommen.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den beispiellosen Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Islamistische Angreifer töteten dabei nach israelischen Angaben mehr als 1170 Menschen und verschleppten 252 weitere als Geiseln in den Gazastreifen. 125 von ihnen werden dort noch immer festgehalten.

Als Reaktion auf den Überfall geht Israel seither massiv militärisch in dem Palästinensergebiet vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mindestens 35.800 Menschen getötet.

(V.Sørensen--DTZ)

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