Steinmeier ruft bei Macron-Besuch zur Beteiligung an Europawahl am 9. Juni auf

Deutsche Tageszeitung - Steinmeier ruft bei Macron-Besuch zur Beteiligung an Europawahl am 9. Juni auf

POLITIK 26.05.2024

Steinmeier ruft bei Macron-Besuch zur Beteiligung an Europawahl am 9. Juni auf / Foto: © AFP

Beim Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, sich an der Europawahl am 9. Juni zu beteiligen. "Wir haben eine sehr konkrete Botschaft an die Menschen: Sagen Sie ja zu Europa, gehen Sie wählen am 9. Juni", sagte Steinmeier am Sonntag bei einem gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron in Berlin.

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Dieses Jahr seit wichtig für die Demokratie in Europa, sagte der Bundespräsident. "Gerade Deutsche und Franzosen wissen, dass Freiheit, Frieden und Demokratie nicht vom Himmel gefallen sind, sondern errungen, ausgehandelt, verteidigt und gefestigt werden müssen." Aus der Geschichte sei zu erkennen, dass dort, "wo es an demokratischen Strukturen mangelt, auch Menschlichkeit und politische Vernunft erstickt werden".

Nur in einer starken Europäischen Union "werden wir miteinander genügend Gewicht haben, um unsere Freiheit und unsere Demokratie in einer unsicher gewordenen Welt zu verteidigen", sagte Steinmeier. Es überrasche nicht, "dass jene, die Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in Frage stellen, genau dieselben sind, die das europäische Projekt in Frage stellen". Daher ergehe der Appell an alle, bei der Europawahl am 9. Juni wählen zu gehen.

Macron war am frühen Nachmittag zu seinem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen, der ihn auch nach Dresden und Münster führen wird. Es ist der erste offizielle Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren.

Zum Auftakt hatte Macron mit Steinmeier das Demokratiefest zur 75-Jahr-Feier des Grundgesetzes in Berlin besucht. In Dresden will Macron am Montag eine Rede "an die europäische Jugend" halten. Sowohl in Frankreich wie auch in Deutschland wird bei der Europawahl mit einem starken Abschneiden der Rechtsaußen-Parteien gerechnet.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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