Mögliche Anerkennung eines Palästinenserstaats: Macron ruft Abbas zu Reformen auf / Foto: © AFP
Mögliche Anerkennung eines Palästinenserstaats: Macron ruft Abbas zu Reformen auf
Vor dem Hintergrund der möglichen Anerkennung eines palästinensischen Staates hat der französische Präsident Emmanuel Macron Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu Reformen aufgerufen. Macron habe in einem Telefonat mit Abbas Frankreichs Willen zur Unterstützung einer "reformierten und gestärkten" Palästinenserbehörde betont, teilte das französische Präsidialamt am Mittwoch mit. Diese müsse in der Lage sein, die Verantwortung zu tragen für "alle palästinensischen Gebiete, darunter auch den Gazastreifen".
Abbas' Fatah-Bewegung regiert das besetzte Westjordanland und steht im Konflikt mit der radikalislamischen Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert. Frankreich wolle zusammen mit seinen europäischen und arabischen Partnern an einer gemeinsamen Friedensvision arbeiten, sagte Macron den Angaben zufolge in dem Gespräch mit Abbas. Diese Vision schließe Sicherheitsgarantien sowohl für Palästinenser als auch für Israelis ein.
Zudem müsse die "Perspektive einer Anerkennung des Staates Palästina" in eine "nützliche Dynamik" eingebettet werden, fügte Macron demnach hinzu. Macron hatte zuvor erklärte, er halte die Anerkennung eines Palästinenserstaates generell für richtig, den Zeitpunkt aber für verfrüht. Spanien, Irland und Norwegen hatten am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt.
Macron betonte weiterhin, er wolle gemeinsam mit Algerien und den Partnern im UN-Sicherheitsrat darauf hinwirken, dass sich das Gremium "deutlich zu Rafah" äußere.
Der Sicherheitsrat hatte am Dienstag auf Antrag Algeriens eine Dringlichkeitssitzung zur Lage in dem Gebiet rund um die Stadt im Süden des Gazastreifens einberufen. Laut Unterlagen, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegen, reichte Algerien einen Resolutionsentwurf ein, der von "der Besatzungsmacht Israel" verlangt, ihre "militärische Offensive und alle anderen Handlungen in Rafah sofort einzustellen".
Hintergrund war der israelische Luftangriff auf ein Flüchtlingslager bei Rafah, bei dem laut Hamas 45 Menschen getötet wurden.
Der Krieg zwischen Israel und der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas dauert seit mehr als sieben Monaten an. Hamas-Kämpfer hatten am 7. Oktober einen Großangriff auf Israel verübt und dabei israelischen Angaben zufolge 1189 Menschen getötet. Zudem wurden 252 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
Als Reaktion auf den beispiellosen Überfall geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach jüngsten Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mehr als 36.100 Menschen getötet.
(A.Nikiforov--DTZ)
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