Deutsche Tageszeitung - Chinas Verteidigungsminister wirbt für Dialog mit USA und warnt vor Unabhängigkeit Taiwans

Chinas Verteidigungsminister wirbt für Dialog mit USA und warnt vor Unabhängigkeit Taiwans


Chinas Verteidigungsminister wirbt für Dialog mit USA und warnt vor Unabhängigkeit Taiwans
Chinas Verteidigungsminister wirbt für Dialog mit USA und warnt vor Unabhängigkeit Taiwans / Foto: © AFP

Chinas Verteidigungsminister Dong Jun hat nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin für mehr militärischen Dialog zwischen den beiden Großmächten geworben. "Wir glauben, dass wir mehr Austausch brauchen, gerade weil es Unterschiede zwischen unseren beiden Streitkräften gibt", sagte Dong am Sonntag in einer Rede bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur. Zugleich warnte er vor einer Unabhängigkeit Taiwans und vor "Grenzen" für Pekings Zurückhaltung im umstrittenen südchinesischen Meer.

Textgröße ändern:

China sei "schon immer offen für Austausch und Zusammenarbeit" gewesen, führte Dong aus. "Aber dazu müssen beide Seiten einander auf halbem Wege entgegenkommen", betonte der Minister in seiner Rede beim sogenannten Shangri-La-Dialog.

Hinsichtlich des Konflikts mit Taiwan und der zunehmenden Spannungen im südchinesischen Meer kündigte Dong ein "entschlossenes und energisches" Vorgehen seines Landes an, um die Unabhängigkeit Taiwans zu verhindern. Chinas Militär werde dafür sorgen, dass diese "niemals Erfolg" habe. "Wer auch immer es wagt, Taiwan von China abzuspalten, wird zerschmettert werden und seinen eigenen Untergang erleiden."

China betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Vergangene Woche hatte China ein groß angelegtes Militärmanöver rund um Taiwan abgehalten - kurz nach der Amtseinführung von Taiwans Präsident Lai Ching-te, den Peking als "Separatisten" kritisiert.

Die USA erkennen Taiwan diplomatisch nicht offiziell an, sind aber einer der wichtigsten Verbündeten der Insel und mit Schiffen und Kampfflugzeugen in der Region präsent. China sieht zudem die US-Verbindungen zu Pazifikstaaten wie den Philippinen kritisch. In den vergangenen Monaten kam es wiederholt zu Zusammenstößen zwischen philippinischen und chinesischen Schiffen in der umstrittenen Region.

Dong und Austin hatten sich am Freitag zu einem mehr als einstündigen Gespräch am Rande der Konferenz getroffen. Austin kündigte anschließend an, dass die Befehlshaber beider Seiten "in den kommenden Monaten" wieder dazu übergehen würden, telefonisch miteinander zu sprechen. Peking begrüßte seinerseits nach dem Gespräch die "sich stabilisierenden" Sicherheitsbeziehungen zwischen beiden Ländern.

Die USA und China haben sich in den vergangenen Monaten bemüht gezeigt, ihre Spannungen zu verringern. Nach einem Treffen im November in den USA der Präsidenten Joe Biden und Xi Jinping hatten beide Seiten eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den Streitkräften vereinbart. Das Treffen zwischen Austin und Dong war erwartet worden, nachdem beide im April telefoniert hatten. Zuvor hatte es 18 Monate keine substanziellen Gespräche auf Verteidigungsminister-Ebene gegeben.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: