Deutsche Tageszeitung - ANC kündigt nach Niederlage bei Parlamentswahl in Südafrika Koalitionsgespräche an

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ANC kündigt nach Niederlage bei Parlamentswahl in Südafrika Koalitionsgespräche an

POLITIK 02.06.2024

ANC kündigt nach Niederlage bei Parlamentswahl in Südafrika Koalitionsgespräche an / Foto: © AFP/Archiv

Nach der historischen Wahlniederlage bei der Parlamentswahl in Südafrika will der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer Koalitionsregierung aufnehmen. Der ANC strebe die Bildung einer Regierung an, "die den Willen des Volkes widerspiegelt, stabil ist und effektiv regieren kann", sagte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula am Sonntag vor Journalisten.

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Die Partei werde "in den kommenden Tagen" interne Gespräche sowie Gespräche mit anderen Parteien führen, fügte er hinzu. Die Wähler hätten gezeigt, "dass sie von den Führern dieses Landes erwarten, dass sie im Interesse aller zusammenarbeiten", betonte Mbalula.

Der ANC des amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa kam nach Auszählung von 99,91 Prozent der Stimmen auf 40,2 Prozent. Damit hat die Partei die absolute Mehrheit verloren. 2019 konnte sie noch 57,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Beobachter rechneten damit, dass die Partei des Anti-Apartheid-Kämpfers und Ex-Präsidenten Nelson Mandela sich nun um eine Koalitionsregierung bemüht - oder aber eine Minderheitsregierung anstrebt. Noch im Juni müssen die Abgeordneten den nächsten Präsidenten der zweitgrößten Industrienation Afrikas wählen.

Die größte Oppositionspartei, die mitte-rechts ausgerichtete Demokratische Allianz (DA), erhielt den Zahlen der nationalen Wahlkommission zufolge 21,8 Prozent der Wählerstimmen, gefolgt von der Partei MK von Ex-Präsident Jacob Zuma mit 14,6 Prozent. Die MK war erst vor wenigen Monaten gegründet worden. Dahinter landete den Zahlen zufolge die linksradikale EFF mit 9,5 Prozent der Stimmen.

In Südafrika waren am Mittwoch rund 27,6 Millionen registrierte Wähler aufgerufen gewesen, über die Besetzung des 400 Sitze starken Parlamentes abzustimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,6 Prozent und damit deutlich unter den 66 Prozent im Jahr 2019.

(W.Uljanov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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