Deutsche Tageszeitung - Faeser kündigt weitere Migrationsabkommen an

Faeser kündigt weitere Migrationsabkommen an


Faeser kündigt weitere Migrationsabkommen an
Faeser kündigt weitere Migrationsabkommen an / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung will mit weiteren Ländern Migrationsabkommen über die Rücknahme von Geflüchteten und eine erleichterte Einreise für Fach- und Arbeitskräfte abschließen. "Neben der gerade erst vereinbarten Zusammenarbeit mit Georgien, Marokko und Kolumbien werden wir in Kürze weitere Migrationsabkommen schließen - als nächstes mit Moldau und mit Kenia", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Auch mit Usbekistan seien die Gespräche weit fortgeschritten.

Textgröße ändern:

"Mit Kirgisistan und den Philippinen planen wir ebenfalls Vereinbarungen, hier steht die Fachkräftegewinnung im Vordergrund", sagte Faeser weiter. Sie betonte, Migrationsabkommen seien "ein entscheidender Schlüssel", um Arbeits- und Fachkräfte nach Deutschland zu holen, aber auch um Menschen ohne Bleiberecht schneller in ihre Heimatländer zurückschicken zu können.

"Mit Migrationsabkommen eröffnen wir Chancen für gut qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte", sagte Faeser. "Und wir reduzieren irreguläre Migration durch eine bessere Kooperation bei der Rückführung von Menschen, die nicht in Deutschland bleiben dürfen." Mit Blick auf von der Ampel-Koalition dazu auf den Weg gebrachte gesetzliche Regelungen, sagte die SPD-Politikerin: "Wir haben so in den vergangenen zwei Jahren mehr erreicht als die Union in den 16 Jahren zuvor - und das mit humanitärer Verantwortung und ohne Ressentiments."

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

EU-Kommission ermahnt Berlin wegen nicht umgesetzter Sanktionsregeln

Die EU-Kommission hat Deutschland und 17 weitere Staaten wegen ausstehender Änderungen des Strafrechts mit Blick auf die Umgehung von EU-Sanktionen ermahnt. Alle Mitgliedstaaten hätten bis Mai 2025 eine entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht umsetzen sollen. Da sie dies versäumt hätten, seien nun Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet worden, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

Neuer Wehrdienst: Pistorius rechnet ab 2031 mit bis zu 40.000 Rekruten pro Jahr

Das Ressort von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet beim neuen Wehrdienst ab 2031 mit bis zu 40.000 Rekruten pro Jahr. Wie es am Donnerstag aus Kreisen des Verteidigungsministeriums weiter hieß, sollen ab 2028 auch alle 18-jährigen Männer zu einer verpflichtenden Musterung - auch wenn sie sich nicht für den freiwilligen Wehrdienst entscheiden.

Brandenburger AfD will Eilantrag zu Hochstufung als gesichert rechtsextrem zurückziehen

Die Brandenburger AfD will ihren Eilantrag gegen die Hochstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch zurückziehen. Die Klage im Hauptsacheverfahren werde aber fortgesetzt, sagte Landeschef René Springer am Donnerstag in Potsdam.

Ukraine: Drei Familienmitglieder bei russischem Angriff in Charkiw getötet

Bei einem russischen Angriff in der nordostukrainischen Region Charkiw sind laut Behördenangaben drei Mitglieder einer Familie getötet worden. Die Leichen einer 57-jährigen Frau, ihres 58-jährigen Mannes und des 36-jährigen Sohnes seien unter den Trümmern eines Hauses in Pidlyman gefunden worden, teilten die örtlichen Behörden am Donnerstag mit. Die Familie sei dorthin geflohen, nachdem russische Truppen ihr Heimatdorf eingenommen hatten.

Textgröße ändern: