Deutsche Tageszeitung - Bundestag befragt Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt

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Bundestag befragt Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt

POLITIK 05.06.2024

Bundestag befragt Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt / Foto: © AFP/Archiv

Die Plenarsitzung des Bundestags beginnt am Mittwoch mit einer Befragung (13.00 Uhr) von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (beide SPD). Nach jeweils achtminütigen Statements der beiden Kabinettsmitglieder können die Abgeordneten ihnen Fragen stellen. Bei Pistorius dürfte es dabei auch um die weitere Unterstützung der Ukraine gehen.

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Erst vergangene Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine erlaubt, deutsche Waffen auch gegen Ziele im russischen Grenzgebiet zur Region Charkiw einzusetzen. Zuvor hatte US-Präsident Joe Biden dies bereits für US-Militärgüter ermöglicht. Deutschland ist in Europa der größte Unterstützer der Ukraine mit Waffen und militärischer Ausrüstung.

(G.Khurtin--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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