Deutsche Tageszeitung - Landgericht Detmold bestätigt Urteil nach Beleidigung von Politikerinnen

Landgericht Detmold bestätigt Urteil nach Beleidigung von Politikerinnen


Landgericht Detmold bestätigt Urteil nach Beleidigung von Politikerinnen
Landgericht Detmold bestätigt Urteil nach Beleidigung von Politikerinnen / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Detmold hat die Verurteilung eines Manns wegen beleidigender Äußerungen gegen mehrere Politikerinnen bestätigt. Die Berufung des 50-Jährigen sei verworfen worden, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Er war zuvor vom Amtsgericht Detmold wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 11.000 Euro verurteilt worden.

Textgröße ändern:

Nach den Feststellungen des Amtsgerichts hatte der Betreiber eines Youtube-Kanals mehrere Politikerinnen beleidigt, etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die Grünen-Politikerin Emilia Fester und die SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Vom Vorwurf der Verleumdung zum Nachteil von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wurde der Angeklagte freigesprochen.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: