Deutsche Tageszeitung - Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab

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Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab

POLITIK 06.06.2024

Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab (09.00 Uhr). Erwartet wird, dass der Kanzler sich dabei auch zu dem tödlichen Messerangriff in Mannheim äußert. Auch die Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden mit Blick auf die kommende Woche beginnende Fußball-EM sowie die aktuelle Hochwasserlage dürften nach Angaben aus der SPD Thema sein. Nach der rund 20-minütigen Rede folgt eine 90-minütige Debatte.

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Am Nachmittag steht auf Antrag der Unionsfraktion eine Aktuelle Stunde über die von der Bundesregierung laut Expertenrat verfehlten Klimaziele auf der Tagesordnung (15.25 Uhr). Beraten wird vor dem Hintergrund der aktuellen Hochwasserlage auch über einen Unionsantrag zur Einführung einer Elementarschadenversicherung (18.45 Uhr). Abstimmen wird das Parlament am Donnerstag zudem über die Beschleunigung immissionsrechtlicher Genehmigungsverfahren, die Reform des Völkerstrafrechts, die Änderung des Düngegesetzes und Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr.

(P.Hansen--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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