Deutsche Tageszeitung - Ramaphosa: ANC strebt Einheitsregierung mit mehreren Oppositionsparteien in Südafrika an

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Ramaphosa: ANC strebt Einheitsregierung mit mehreren Oppositionsparteien in Südafrika an

POLITIK 06.06.2024

Ramaphosa: ANC strebt Einheitsregierung mit mehreren Oppositionsparteien in Südafrika an / Foto: © AFP

Nach dem erstmaligen Verlust der absoluten Mehrheit bei der Parlamentswahl strebt der Afrikanische Nationalkongress (ANC) nach den Worten von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa eine Einheitsregierung mit mehreren Oppositionsparteien an. Der Zweck einer solchen Einheitsregierung müsse "in erster Linie darin bestehen, die dringenden Probleme anzugehen, die die Südafrikaner angehen wollen", sagte Ramaphosa am Donnerstag nach einem mehrstündigen Treffen von ANC-Funktionären.

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Zu den Themen, die angegangen werden müssten, gehörten "die Schaffung von Arbeitsplätzen und ein integratives Wirtschaftswachstum, die hohen Lebenshaltungskosten, die Bereitstellung von Dienstleistungen, Kriminalität und Korruption", sagte er.

Bei der Parlamentswahl am vergangenen Wochenende war der ANC auf 159 der 400 Sitze gekommen - 2019 waren es noch 230 gewesen. Die zentristisch-liberalen Partei DA erreichte 87 Mandate, dahinter landeten die Partei MK des früheren Staatschefs Jacob Zuma und die linksradikale EFF.

Nach der Wahl traf sich der ANC einer Sprecherin zufolge unter anderem mit der DA, die als stärkste Oppositionskraft aus dem Urnengang hervorgegangen war - aber auch mit der linksradikalen EFF. Auch zu Zumas MK habe der ANC Kontakt aufgenommen, aber "keinerlei Antwort" erhalten.

Ein solcher "nationaler Dialog" werde die "dringende Aufgabe des Wiederaufbaus des sozialen Zusammenhalts in einer zerrissenen Gesellschaft nach einem besonders giftigen und spaltenden Wahlkampf" fördern, sagte Ramaphosa nun.

Ihm zufolge haben die ANC-Verhandlungsführer bereits Gespräche mit fünf Parteien geführt: der EFF, der nationalistischen Inkatha Freedom Party (IFP) der Zulu, der DA, der National Freedom Party (NFP) und der einwanderungsfeindlichen Patriotic Alliance (PA). Alle Parteien müssen sich laut Ramaphosa "zum gemeinsamen Aufbau der Nation und zum sozialen Zusammenhalt" verpflichten.

(O.Zhukova--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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