Deutsche Tageszeitung - Nachwahlbefragungen: Ultrarechte Regierungspartei Italiens bei Europawahl vorn

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Nachwahlbefragungen: Ultrarechte Regierungspartei Italiens bei Europawahl vorn

POLITIK 09.06.2024

Nachwahlbefragungen: Ultrarechte Regierungspartei Italiens bei Europawahl vorn / Foto: © AFP

Bei der Europawahl in Italien ist die ultrarechte Regierungspartei Fratelli d'Italia Nachwahlbefragungen zufolge stärkste Kraft geworden. Die größten Fernsehsender des Landes veröffentlichten Befragungen, denen zufolge die Partei von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Sonntag zwischen 25 und 31 Prozent der Stimmen erhielt. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die Demokratische Partei (PD): die wichtigste Oppositionspartei kam auf 21 bis 25,5 Prozent. Auf Rang drei folgte die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung mit zehn bis 14 Prozent.

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Melonis Koalitionspartner, die rechtsnationalistische Lega von Vize-Regierungschef Matteo Salvini und die konservative Forza Italia von Außenminister Antonio Tajani, landeten bei 7 bis 12 Prozent. Der Erfolg Melonis, die als Spitzenkandidatin für ihre Partei angetreten war, kam nach dem starken Abschneiden ihrer Partei bei der Parlamentswahl im Oktober 2022 nicht unerwartet. Damals hatten die Fratelli d'Italia 26 Prozent der Stimmen geholt.

Die Kräfteverhältnisse innerhalb der italienischen Rechten haben sich seit der letzten Europawahl umgekehrt. 2019 hatte die Lega noch 34,3 Prozent der Stimmen erzielt und Fratelli d'Italia 6,44. Am vergangenen Wochenende hatte Meloni bei einem Auftritt vor Anhängern in Rom gesagt, ihr Ziel bei der Europawahl sei es, "auch in Europa eine rechte Regierung zu bilden und die Linken endgültig in die Opposition zu schicken".

Die Fratelli d'Italia gehören im EU-Parlament der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an. Zur EKR gehören unter anderen auch die spanische Vox und die rechtsnationale polnische Ex-Regierungspartei PiS.

(A.Stefanowych--DTZ)

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