Deutsche Tageszeitung - SPD-Chef kündigt nach schwachem Wahlergebnis Konsequenzen in Regierungsarbeit an

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SPD-Chef kündigt nach schwachem Wahlergebnis Konsequenzen in Regierungsarbeit an

POLITIK 10.06.2024

SPD-Chef kündigt nach schwachem Wahlergebnis Konsequenzen in Regierungsarbeit an / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach dem schwachen Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl Konsequenzen für die Arbeit in der Regierungskoalition angekündigt. "Es müssen Dinge anders werden", sagte Klingbeil am Montag in "NDR Info". Wenn eine notwendige Rentenreform dreimal von der Kabinetts-Tagesordnung genommen werde, gehe dabei Vertrauen verloren.

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Auch die "ständigen Streitereien" in der Koalition hätten zum Blick auf die SPD und die Ampelparteien beigetragen, kritisierte der Parteichef. Klingbeil verteidigte zudem seine Äußerungen, in denen er die AfD und deren Vorsitzende Alice Weidel als Nazis bezeichnet hatte. Bei der Partei werde "SS-Rhetorik geschwungen", sagte er. "Man kann die nicht wie eine normale demokratische Partei behandeln", betonte Klingbeil.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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