Deutsche Tageszeitung - René Aust zum Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament gewählt

Wetter - Berlin 2°C

René Aust zum Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament gewählt

POLITIK 10.06.2024

René Aust zum Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament gewählt / Foto: © AFP

Die Abgeordneten der AfD im neu gewählten EU-Parlament haben den Listendritten René Aust erwartungsgemäß zu ihrem neuen Delegationsleiter gewählt. Der 37-jährige thüringische Landtagsabgeordnete führt damit die Gruppe in Brüssel an, bestätigte ein Parteisprecher am Montag. In ihrer konstituierenden Sitzung am Montag in Berlin entschieden die Abgeordneten zudem, dass der umstrittene Listenzweite Petr Bystron trotz strafrechtlicher Ermittlungen gegen ihn Teil der Delegation wird.

Textgröße ändern:

Zuvor hatten die Parlamenterierinnen und Parlamentarier hingegen mehrheitlich den ebenfalls umstrittenen Spitzenkandidaten Maximilian Krah nicht in ihre Reihen aufgenommen. Die Delegation umfasst daher nun 14, statt der gewählten 15 Abgeordneten. Am Nachmittag soll Aust in Berlin offiziell als Delegationsleiter vorgestellt werden. Er folgt auf Christine Anderson, die das Amt bisher ausübte und auf Platz vier wieder ins EU-Parlament einzog. Für den Landtag in Thüringen will Aust Anfang September nicht wieder kandidieren.

Die AfD war mit einem vorläufigen amtlichen Ergebnis von 15,9 Prozent als zweitstärkste Kraft hinter der Union aus der Europawahl hervorgegangen. Sie fuhr damit ihr bisher bestes Ergebnis bei Wahlen zum EU-Parlament ein.

(L.Svenson--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: