Deutsche Tageszeitung - Scholz will Verteilung von EU-Spitzenposten noch im Juni klären

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Scholz will Verteilung von EU-Spitzenposten noch im Juni klären

POLITIK 10.06.2024

Scholz will Verteilung von EU-Spitzenposten noch im Juni klären / Foto: © AFP

Nach der Europawahl will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die künftige Besetzung der Spitze der EU-Kommission und weiterer wichtiger Posten in Brüssel noch im Juni klären. "Ich bin dafür, dass wir alle diese Herausforderungen in diesem Monat bewältigen - also schnell und zügig entscheiden", sagte Scholz am Montag in Berlin. "Es gibt keinen Anlass, sich viel zu lange damit aufzuhalten."

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EU-weit wurde die konservative Europäische Volkspartei (EVP) bei der Europawahl stärkste Kraft, zu der auch CDU und CSU gehören. Die EVP sieht deshalb die von ihr als Spitzenkandidatin ins Rennen geschickte amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als legitime Anwärterin auf eine zweite Amtszeit in der Brüsseler Behörde.

Vorschläge für die Besetzung des Spitzenpostens machen die Staats- und Regierungschefs. Sie kommen am 27 und 28. Juni zu ihrem nächsten Gipfel zusammen.

Scholz verwies auf den "großen Zusammenhang" bei der Besetzung der Kommissionsspitze und des Postens des EU-Ratspräsidenten und des Außenbeauftragten der Union. Hier gelten traditionell Regeln einer parteipolitischen und geografisch ausgewogenen Verteilung. Dies sei aber aus seiner Sicht "kein unlösbares Problem", betonte der Kanzler bei einer Pressekonferenz mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric.

Mit Blick auf von der Leyen betonte der Kanzler, es bleibe bei der Position der Ampel-Regierung, dass sich die Kommissionspräsidentschaft auf eine Mehrheit "traditionell demokratischer Parteien im Europäischen Parlament stützen" müsse. Scholz und weitere Vertreter der "Ampel" hatten zuvor gefordert, dass sich von der Leyen im Parlament nicht mit den Stimmen von Parteien am rechten Rand ins Amt wählen lassen dürfe.

(V.Sørensen--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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