Deutsche Tageszeitung - UN-Sicherheitsrat unterstützt Plan für Waffenruhe im Gazastreifen

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UN-Sicherheitsrat unterstützt Plan für Waffenruhe im Gazastreifen

POLITIK 10.06.2024

UN-Sicherheitsrat unterstützt Plan für Waffenruhe im Gazastreifen / Foto: © AFP

Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution für eine Waffenruhe im Gazakrieg verabschiedet. Der von den USA eingebrachte Entwurf wurde am Montag in New York mit den Stimmen von 14 der 15 Ratsmitglieder angenommen, Russland enthielt sich. Mit der Resolution unterstützt das Gremium einen von US-Präsident Joe Biden Ende Mai vorgestellten Plan für eine "sofortige und vollständige" Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Hamas.

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Der Plan sieht unter anderem den Rückzug der israelischen Armee aus bewohnten Gebieten des Gazastreifens vor sowie die Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln im Austausch für palästinensische Gefangene.

"Heute haben wir für den Frieden gestimmt", erklärte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, nach dem Votum. Der Rat habe zudem "eine klare Botschaft an die Hamas gesendet: Akzeptiert das Waffenstillstandsabkommen, das auf dem Tisch liegt". Israel habe dem Abkommen bereits zugestimmt, "und die Kämpfe könnten heute enden, wenn die Hamas das Gleiche tun würde", erklärte Thomas-Greenfield.

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas erklärte ihrerseits, sie "begrüße" die Annahme der Resolution durch den UN-Sicherheitsrat. Zugleich unterstrich die Hamas ihre Bereitschaft, mit den Vermittlern zusammenzuarbeiten, "um indirekte Verhandlungen über die Umsetzung aufzunehmen".

(U.Stolizkaya--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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