Deutsche Tageszeitung - Rechtsnationalist Bart De Wever soll in Belgien Regierungsbildung sondieren

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Rechtsnationalist Bart De Wever soll in Belgien Regierungsbildung sondieren

POLITIK 12.06.2024

Rechtsnationalist Bart De Wever soll in Belgien Regierungsbildung sondieren / Foto: © BELGA/AFP

Nach dem Rechtsruck bei der Parlamentswahl in Belgien hat König Philippe den Chef der rechtsnationalistischen Neo-flämischen Allianz (N-VA), Bart De Wever, mit Sondierungen zur Regierungsbildung beauftragt. Der Bürgermeister von Antwerpen solle "die Parteien identifizieren, die schnell eine stabile Koalition auf Bundesebene bilden wollen", erklärte der Königspalast am Mittwoch. De Wever könnte damit neuer Regierungschef des Landes werden.

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Die N-VA hatte die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Im Falle einer Regierungsbildung unter ihrer Führung würde De Wever die Nachfolge des liberalen Amtsinhabers Alexander De Croo antreten. Der bisherige Regierungschef hatte nach der Niederlage seiner Partei Open VLD seinen Rücktritt eingereicht. Er bleibt vorerst weiter im Amt.

Die Bildung einer neuen Regierung dürfte - wie immer in Belgien - kompliziert werden. Das föderale Parlament in Belgien ist zersplittert, weil die meisten Parteien nicht im ganzen Land antreten, sondern entweder in der Region Flandern im Norden, in der Brüsseler Hauptstadtregion oder im französischsprachigen Wallonien im Süden. Nach der Wahl 2019 kam erst nach 493 Tagen eine Regierung zustande.

(W.Budayev--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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