Deutsche Tageszeitung - Stoltenberg erwartet weitere Zusagen für Luftabwehr der Ukraine

Wetter - Berlin 2°C

Stoltenberg erwartet weitere Zusagen für Luftabwehr der Ukraine

POLITIK 13.06.2024

Stoltenberg erwartet weitere Zusagen für Luftabwehr der Ukraine / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet von den Verbündeten weitere Zusagen zur Stärkung der ukrainischen Luftabwehr gegen Russland. Konkrete Ankündigungen dürften "in den nächsten Tagen oder Wochen" erfolgen, sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Die Verbündeten arbeiteten hart an der Unterstützung für die Ukraine, betonte der Norweger.

Textgröße ändern:

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert mindestens sieben Systeme vom Typ Patriot, um russische Luftangriffe abwehren zu können. Stoltenberg verwies auf die Zusage Deutschlands, ein weiteres Patriot-System zu stellen, neben zwei bereits gelieferten. Ein weiteres wollen die USA laut einem Medienbericht stellen.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wollte in Brüssel zunächst im Rahmen der Ukraine-Kontaktgruppe mit den Verbündeten über weitere Militärhilfen beraten. Diplomaten halten es für schwierig, bis zum Nato-Gipfel in Washington in knapp vier Wochen sieben Patriots oder vergleichbare Systeme zusammenzubekommen.

Das zweitägige Verteidigungsministertreffen ist das letzte vor dem Nato-Gipfel. Dabei ist eine Einigung auf eine veränderte Koordination der Ukraine-Hilfen geplant. Mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg von Ex-Präsident Donald Trump im November hat Stoltenberg vorgeschlagen, der Nato und insbesondere den europäischen Partnern die Verantwortung zu übertragen. Damit sollen die Ukraine-Hilfen "Trump-sicher" gemacht werden, wie Diplomaten sagten.

Bisher sperrte sich Ungarn gegen den Plan. Stoltenberg sagte aber nach einem Treffen mit dem Regierungschef Viktor Orban in Budapest am Mittwoch, Ungarn werde dies nicht mehr blockieren. Im Gegenzug erzielte Orban eine Zusage, keine Militär- wie Finanzhilfen für die Ukraine leisten zu müssen. Orban gilt als engster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin innerhalb der EU und der Nato.

(W.Novokshonov--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: