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Bundestag beschließt erleichterte Anerkennung beruflicher Qualifikationen

POLITIK 14.06.2024

Bundestag beschließt erleichterte Anerkennung beruflicher Qualifikationen / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag unter anderem mit der Anerkennung beruflicher Qualifikationen, der Digitalisierung der Justiz und der Fußball-Europameisterschaft (09.00 Uhr). Mit der Verabschiedung eines Gesetzes zur Validierung von Berufsbildung will die Koalition dem Problem begegnen, dass es in immer mehr Berufen an qualifizierten Fachkräften mangelt. Das Gesetz erleichtert die Anerkennung und Bescheinigung beruflicher Fähigkeiten, auch wenn keine offizielle Berufsausbildung abgeschlossen wurde.

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Ein weiterer Gesetzesbeschluss soll die Digitalisierung des Justizwesens vorantreiben. Er sieht unter anderem erweiterte Möglichkeiten zur elektronische Aktenführung und zur Zuschaltung von Prozessbeteiligten per Videoschaltung vor. Das Plenum berät zudem über den Antrag von CDU/CSU auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der die Umstände der Entscheidung zum Atomausstieg beleuchten soll. Ebenfalls beraten wird ein Unionsantrag mit dem Titel "Fußball-EM 2024 - Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen."

(B.Izyumov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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