Deutsche Tageszeitung - Pistorius: Putins Atomdrohungen nicht zu ernst nehmen

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Pistorius: Putins Atomdrohungen nicht zu ernst nehmen

POLITIK 14.06.2024

Pistorius: Putins Atomdrohungen nicht zu ernst nehmen / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht vorerst kein Eskalationsrisiko durch die Atomwaffen-Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Wir dürfen uns nicht von jeder Äußerung von ihm ins Bockshorn jagen lassen", sagte Pistorius am Freitag anlässlich eines Treffens der nuklearen Planungsgruppe der Nato in Brüssel.

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Putin habe eine besondere Art, "diesen hybriden Krieg zu führen", sagte Pistorius weiter: "Mal droht er, mal lockt er, mal zeigt er sich irritiert, dann wieder aggressiv." Deutschland und die Nato müssten lernen, damit umzugehen und bei der Unterstützung der Ukraine und der eigenen Verteidigung und Abschreckung Kurs halten.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollte mit den Verteidigungsministern nach eigenen Worten über "die weitere Anpassung der nuklearen Fähigkeiten an die aktuelle Sicherheitslage" beraten. Er hatte vor dem Treffen von "bedeutenden Fortschritten" gesprochen, da die USA derzeit ihr Atomwaffenarsenal in Europa modernisierten.

Zudem verwies Stoltenberg auf die Ankündigung der Niederlande, erste F-35-Kampfjets für die sogenannte nukleare Teilhabe bereitzuhalten. Damit ist gemeint, dass die europäischen Verbündeten im Ernstfall US-Atomwaffen mit Kampfflugzeugen abwerfen könnten. In Deutschland lagern US-Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel.

Pistorius begrüßte zudem den Nato-Plan, Waffenlieferungen an die Ukraine und die Ausbildung ukrainischer Soldaten besser zwischen den USA und den Europäern zu koordinieren. Damit könne die Unterstützung für Kiew "noch nützlicher ablaufen", betonte er.

Die Nato-Länder hatten sich am Donnerstag im Grundsatz auf den Plan geeinigt. Er soll die Ukraine-Hilfen auch nach einem möglichen Wahlsieg des früheren US-Präsidenten Donald Trump sichern. Dafür sollen die Europäer mehr Verantwortung von den USA übernehmen, die die Hilfen bisher federführend koordinieren.

(L.Svenson--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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