Deutsche Tageszeitung - Bericht: China macht in Entwicklungsländern Propaganda für autoritäres Regieren

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Bericht: China macht in Entwicklungsländern Propaganda für autoritäres Regieren

POLITIK 14.06.2024

Bericht: China macht in Entwicklungsländern Propaganda für autoritäres Regieren / Foto: © AFP/Archiv

China macht laut dem Bericht einer US-Analysefirma in Entwicklungsländern massiv Propaganda für sein autoritäres Regierungssystem. Unter anderem habe Peking Seminare und Schulungen für Beamte in afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern organisiert, hieß es in dem am Donnerstag (Ortszeit) vorgelegten Bericht des Atlantic Council. Dieser stützt sich auf Hunderte von öffentlich zugänglichen Dokumenten des chinesischen Handelsministeriums.

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Diese Dokumente heben Chinas Ein-Parteien-System "als Blaupause einer erfolgreichen Entwicklung hervor, der andere nacheifern können", erklärt Berichts-Autorin Niva Yau. China unternehme ganz klar "konzertierte Anstrengungen zur Förderung autoritärer Regierungsführung in Entwicklungsländern". Das Außenministerium in Peking äußerte sich am Freitag auch auf Nachfrage nicht zu dem Bericht.

Zu den aufgelisteten Initiativen gehört etwa ein Online-Seminar für Präsidentenberater und Kabinettsbeamte in Entwicklungsländern, das darauf abzielte, "den internationalen Einfluss des chinesischen Regierungssystems" zu vergrößern. Laut dem zitierten Dokument des Handelsministeriums sollte das im Juni 2021 abgehaltene Seminar unter anderem "die Gedanken von Präsident Xi Jinping über die nationale Regierungsführung" präsentieren.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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