Deutsche Tageszeitung - Putin: Verwendung von eingefrorenem russischen Vermögen ist "Diebstahl"

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Putin: Verwendung von eingefrorenem russischen Vermögen ist "Diebstahl"

POLITIK 14.06.2024

Putin: Verwendung von eingefrorenem russischen Vermögen ist "Diebstahl" / Foto: © AFP

Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Einfrieren russischer Vermögenswerte im Ausland sowie die Verwendung zur Unterstützung der Ukraine als "Diebstahl" bezeichnet. "Die westlichen Länder haben einen Teil der russischen Vermögenswerte und Devisenreserven eingefroren", sagte der Kremlchef am Freitag vor Führungskräften des russischen Außenministeriums. "Und nun denken sie über eine Rechtsgrundlage nach, um sich diese endgültig anzueignen." Trotz aller Beschönigungen sei "Diebstahl immer noch Diebstahl und wird nicht ungestraft bleiben", sagte Putin weiter.

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Bei ihrem Gipfel in Italien hatten sich die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten (G7) am Donnerstag darauf verständigt, Zinsgewinne aus den eingefrorenen russischen Geldern zur Finanzierung eines Kredits an Kiew in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro zu verwenden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte erklärt, es sei "gerecht, dass Russland zahlt". Weiter forderte er die ersatzlose Beschlagnahmung der von der EU und den G7 eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank im Wert von 300 Milliarden Euro. Dies wurde aus rechtlichen Gründen jedoch abgelehnt.

(V.Korablyov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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