EU: Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau sollen am 25. Juni starten

Deutsche Tageszeitung - EU: Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau sollen am 25. Juni starten

POLITIK 14.06.2024

EU: Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau sollen am 25. Juni starten / Foto: © AFP

Die Botschafter der 27 EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau Ende Juni geeinigt. Dies teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft am Freitagabend mit. "Die belgische Präsidentschaft wird die ersten Regierungskonferenzen am 25. Juni einberufen", hieß es weiter. Diese Entscheidung muss bei einem Ministertreffen am 21. Juni noch formell bestätigt werden.

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Im Dezember hatte die EU bei einem Gipfeltreffen in Brüssel den Weg für die Beitrittsgespräche für das von Russland angegriffene Land sowie dessen Nachbarn Moldau freigemacht. Ungarns Regierungschef Viktor Orban hatte dies zwar scharf kritisiert, auf ein Veto aber verzichtet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Orban vor der Abstimmung zu den Beitrittsverhandlungen vorgeschlagen, er solle gesichtswahrend den Saal verlassen. "Dann haben wir die Entscheidung gefasst, zu 26 im Raum", sagte Scholz damals.

(V.Sørensen--DTZ)

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Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

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Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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