Deutsche Tageszeitung - Scholz gesteht Probleme in Ampel-Koalition ein - Kanzler-Kandidatur aber sicher

Wetter - Berlin 2°C

Scholz gesteht Probleme in Ampel-Koalition ein - Kanzler-Kandidatur aber sicher

POLITIK 15.06.2024

Scholz gesteht Probleme in Ampel-Koalition ein - Kanzler-Kandidatur aber sicher / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingestanden, dass es bei der Entscheidungsfindung innerhalb seiner Regierungskoalition immer wieder Probleme gegeben hat. Grundsätzlich habe die Regierung "gute Ergebnisse" erzielt, sagte Scholz am Samstag beim G7-Gipfel im italienischen Bari der ARD. "Die Art und Weise, wie die Entscheidungen getroffen worden sind", habe jedoch den Blick auf diese Erfolge verstellt. Es sei nicht gelungen, "dass sich alle am Riemen reißen".

Textgröße ändern:

"Da haben die Bürgerinnen und Bürgern einen Anspruch darauf, dass das anders wird", sagte Scholz weiter. Selbstkritik vermied er dabei jedoch weitgehend. Die Probleme der Ampel seien etwas, was "mich umtreibt". Zweifel daran, dass er als Kanzlerkandidat für die SPD in die Bundestagswahl im kommenden Jahr gehen werde, habe er nicht.

Alle drei Ampel-Parteien hatten bei der Europawahl am vergangenen Wochenende schwere Verluste eingefahren. In Deutschland und auf EU-Ebene gingen hingegen die Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU sowie rechtsnationale, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien wie etwa die AfD als große Gewinnerinnen aus der Wahl hervor.

(W.Budayev--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: