Deutsche Tageszeitung - Erklärung für Ukraine-Konferenz: Alle Parteien in Friedensprozess einbeziehen

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Erklärung für Ukraine-Konferenz: Alle Parteien in Friedensprozess einbeziehen

POLITIK 16.06.2024

Erklärung für Ukraine-Konferenz: Alle Parteien in Friedensprozess einbeziehen / Foto: © POOL/AFP

Die große Mehrheit der Teilnehmer an der Ukraine-Konferenz in der Schweiz fordert die Beteiligung "aller Parteien" an einem Friedensprozess. In der AFP vorliegenden Abschlusserklärung vom Sonntag heißt es: "Wir glauben, dass das Erreichen von Frieden die Einbeziehung von und den Dialog zwischen allen Parteien erfordert."

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Der Text, der von einer großen Mehrheit der über 90 Teilnehmerländer unterstützt wurde, bekräftigt auch "die Prinzipien der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität aller Staaten, einschließlich der Ukraine".

Zudem unterstützte die überwiegende Mehrheit der Länder auch die Forderung nach einem vollständigen Austausch gefangener Soldaten und der Rückkehr deportierter ukrainischer Kinder. Auch dürfe die "Lebensmittelsicherheit auf keinen Fall militarisiert" werden. Ein weiteres wichtiges Thema bei dem Treffen war auch die Vermeidung eines atomaren Katastrophenfalls durch den Krieg in der Ukraine, in der unter anderem das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden monatelang umkämpft war. Die Ukraine müsse die volle Kontrolle über das Akw erhalten, forderten die Länder in der Abschlusserklärung.

Unter anderem Indien, Brasilien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate stimmten der Erklärung nicht zu, die von rund 80 Ländern unterstützt wurde. Zuvor hatten mehrere Teilnehmer der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), gefordert, bei künftigen Konferenzen auch Russland einzubeziehen. An den zweitägigen Gesprächen nahmen Vertreter aus insgesamt 92 Ländern teil, darunter auch zahlreiche Staats- und Regierungschefs.

Russland wurde nicht zu dem Schweizer Treffen eingeladen, auch China war nicht vertreten. Ziel der Konferenz ist die Verständigung auf eine internationale Grundlage für mögliche Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland.

(L.Barsayjeva--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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