Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit - Irland sieht "Konsens"

Wetter - Berlin 2°C

Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit - Irland sieht "Konsens"

POLITIK 17.06.2024

Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit - Irland sieht "Konsens" / Foto: © POOL/AFP

Vor dem EU-Sondergipfel zur Vergabe der Spitzenposten hat sich Polen für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgesprochen. Regierungschef Donald Tusk äußerte sich in Brüssel "sehr zufrieden" mit der Arbeit von der Leyens, wie sein Büro im Onlinedienst X mitteilte. "Sie versteht voll und ganz die wichtigen Themen für Polen", erklärte Tusk demnach. Der irische Regierungschef Simon Harris sagte, unter den Mitgliedsländern zeichne sich ein "Konsens" über von der Leyen ab.

Textgröße ändern:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bereits am Wochenende Unterstützung für die CDU-Politikerin signalisiert. Er sagte dem Sender Welt, es spreche "alles dafür", dass "es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen". Zur Bedingung machte Scholz in der ARD erneut, dass sich von der Leyen "auf die traditionellen Parteien und nicht auf sehr rechte Parteien" im Europaparlament stützt.

Tusk sprach sich zudem für Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas als neue EU-Außenbeauftragte aus. Sie verstehe die "Realität in Russland und der Ukraine sehr gut" und habe in dem Angriffskrieg dieselbe Haltung wie Polen, erklärte sein Büro auf X.

Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU war mit von der Leyen als Spitzenkandidatin stärkste Kraft bei den Wahlen geworden. Sie braucht eine qualifizierte Mehrheit von 15 Staats- und Regierungschefs, die mindestens 65 Prozent der europäischen Bevölkerung vertreten.

Als künftiger EU-Ratspräsident ist der frühere portugiesische Regierungschef António Costa im Gespräch. Beschlüsse werden nicht vor dem regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni erwartet.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: