Deutsche Tageszeitung - Ramaphosa erneut als Präsident Südafrikas vereidigt

Wetter - Berlin 7°C

Ramaphosa erneut als Präsident Südafrikas vereidigt

POLITIK 19.06.2024

Ramaphosa erneut als Präsident Südafrikas vereidigt / Foto: © POOL/AFP

Drei Wochen nach der Parlamentswahl in Südafrika ist Präsident Cyril Ramaphosa erneut als Staatschef vereidigt worden. Ramaphosa legte seinen Amtseid am Mittwoch in den Union Buildings in Pretoria ab, dem südafrikanischen Regierungssitz. Ins Amt gewählt worden war Ramaphosa bereits in der vergangenen Woche durch die Stimmen einer erstmals zustandegekommenen Koalition aus seiner Partei, dem Afrikanischen Nationalkongress (ANC), und weiteren Kräften.

Textgröße ändern:

Mit Blick auf das Bündnis, das der ANC nach herben Stimmenverlusten bei der Wahl hatte eingehen müssen, sagte Ramaphosa bei seiner von einer feierlichen Zeremonie umrahmten Vereidigung: "Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ist ein Moment von tiefgreifender Bedeutung. Es ist der Beginn einer neuen Ära."

Ramaphosa, der 2018 nach dem erzwungenen Rücktritt seines Vorgängers und Rivalen Jacob Zuma an die Macht gekommen war, wurde somit zum dritten Mal ins Amt eingeführt. Er soll Südafrika nun für die kommenden fünf Jahre führen. In Südafrika wird der Präsident nicht direkt gewählt, sondern vom Parlament.

Ramaphosas ANC hatte bei der Parlamentswahl am 29. Mai erstmals die absolute Mehrheit verfehlt. Er einigte sich in der Folge mit mehreren Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition. Zu den Partnern des ANC zählen die zentristisch-liberale Demokratische Allianz (DA), die nationalistische Zulu-Partei Inkatha Freedom Party (IFP) sowie nach ANC-Angaben die kleine Mitte-Links-Partei United Democratic Movement und die rechtsgerichtete Afrikaner Freedom Front Plus (FF+).

Der ANC stellt im neu gewählten Parlament 159 der 400 Abgeordneten - zuvor waren es 230. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der für ihren früheren Kampf gegen die Apartheid einst hoch angesehenen Regierungspartei abwandten.

(N.Loginovsky--DTZ)

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Textgröße ändern: