Deutsche Tageszeitung - Ramaphosa erneut als Präsident Südafrikas vereidigt

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Ramaphosa erneut als Präsident Südafrikas vereidigt

POLITIK 19.06.2024

Ramaphosa erneut als Präsident Südafrikas vereidigt / Foto: © POOL/AFP

Drei Wochen nach der Parlamentswahl in Südafrika ist Präsident Cyril Ramaphosa erneut als Staatschef vereidigt worden. Ramaphosa legte seinen Amtseid am Mittwoch in den Union Buildings in Pretoria ab, dem südafrikanischen Regierungssitz. Ins Amt gewählt worden war Ramaphosa bereits in der vergangenen Woche durch die Stimmen einer erstmals zustandegekommenen Koalition aus seiner Partei, dem Afrikanischen Nationalkongress (ANC), und weiteren Kräften.

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Mit Blick auf das Bündnis, das der ANC nach herben Stimmenverlusten bei der Wahl hatte eingehen müssen, sagte Ramaphosa bei seiner von einer feierlichen Zeremonie umrahmten Vereidigung: "Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ist ein Moment von tiefgreifender Bedeutung. Es ist der Beginn einer neuen Ära."

Ramaphosa, der 2018 nach dem erzwungenen Rücktritt seines Vorgängers und Rivalen Jacob Zuma an die Macht gekommen war, wurde somit zum dritten Mal ins Amt eingeführt. Er soll Südafrika nun für die kommenden fünf Jahre führen. In Südafrika wird der Präsident nicht direkt gewählt, sondern vom Parlament.

Ramaphosas ANC hatte bei der Parlamentswahl am 29. Mai erstmals die absolute Mehrheit verfehlt. Er einigte sich in der Folge mit mehreren Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition. Zu den Partnern des ANC zählen die zentristisch-liberale Demokratische Allianz (DA), die nationalistische Zulu-Partei Inkatha Freedom Party (IFP) sowie nach ANC-Angaben die kleine Mitte-Links-Partei United Democratic Movement und die rechtsgerichtete Afrikaner Freedom Front Plus (FF+).

Der ANC stellt im neu gewählten Parlament 159 der 400 Abgeordneten - zuvor waren es 230. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der für ihren früheren Kampf gegen die Apartheid einst hoch angesehenen Regierungspartei abwandten.

(N.Loginovsky--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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