"Kraft schwindet": Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer begründet Rückzug

Deutsche Tageszeitung - "Kraft schwindet": Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer begründet Rückzug

POLITIK 19.06.2024

"Kraft schwindet": Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer begründet Rückzug / Foto: © AFP/Archiv

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren angekündigten Rücktritt mit schwindender Energie begründet. "Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um den Anspruch der Bürger gerecht zu werden", sagte die 63-Jährige am Mittwoch vor Journalisten in der Landeshauptstadt Mainz.

Textgröße ändern:

Ihre Entscheidung zum Rücktritt sei ihr schwer gefallen. Sie sei in den vergangenen Wochen gereift. "Meine Akkus laden sich nicht mehr so schnell auf", sagte Dreyer. Die Begegnungen mit den Menschen hätten ihr viel Kraft gegeben, "aber leider muss ich für mich einfach feststellen, dass diese Kraft endlich ist".

Vor einigen Tagen habe sie die Rückzugsentscheidung getroffen. Es sei "wichtig, zu fühlen, wann der richtige Zeitpunkt zum Gehen" sei. Amtsmüde sei sie nicht. Als ihren Nachfolger schlug Dreyer den derzeitigen Landesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) vor. Die Wahl im Landtag soll am 10. Juli stattfinden.

(P.Hansen--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.