Deutsche Tageszeitung - Vor Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Regierungschef Orban zu Gast bei Kanzler Scholz

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Vor Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Regierungschef Orban zu Gast bei Kanzler Scholz

POLITIK 21.06.2024

Vor Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Regierungschef Orban zu Gast bei Kanzler Scholz / Foto: © AFP

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist am Freitag (16.30 Uhr) zu Gast bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Anlass des Treffens ist Ungarns turnusgemäße Übernahme des EU-Ratsvorsitzes am 1. Juli, wie die Bundesregierung vorab mitteilte. Eine Begegnung mit der Presse ist demnach nicht vorgesehen. Der Rechtspopulist Orban steht seit Jahren wegen der Aushöhlung der Demokratie in seinem Land in der Kritik und liegt mit Brüssel etwa bei der Migrationspolitik und der Unterstützung der Ukraine über Kreuz.

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Am Mittwoch war der ungarische Regierungschef in Stuttgart vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und dem Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) empfangen worden. Am Mittwochabend besuchte Orban dann gemeinsam mit Scholz in Stuttgart das zweite Spiel der ungarischen Fußball-Nationalmannschaft in der Gruppenphase der Europameisterschaft. Die Partie gegen Deutschland verlor Ungarn 0:2.

(A.Stefanowych--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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