Deutsche Tageszeitung - EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau starten Dienstag

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EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau starten Dienstag

POLITIK 21.06.2024

EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau starten Dienstag / Foto: © AFP

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau können wie geplant am Dienstag beginnen. Die Mitgliedsländer besiegelten am Freitag in Luxemburg eine Grundsatzeinigung aus der vergangenen Woche, wie es vom belgischen EU-Ratsvorsitz hieß. Dafür sind in Luxemburg getrennte Regierungskonferenzen mit der Ukraine und Moldau angesetzt.

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Anfang Juni hatte die Europäische Kommission der Ukraine und Moldau bescheinigt, alle Bedingungen für die Aufnahme der Beitrittsgespräche erfüllt zu haben. Dies gelte auch für den Kampf gegen die Korruption und die Achtung von Minderheitenrechten, hieß es. Die Staats- und Regierungschefs hatten dies im vergangenen Dezember zur Auflage für die Gespräche gemacht.

Beide Länder hatten den EU-Beitritt nach der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 beantragt. Auf eine schnelle Aufnahme können sie allerdings nicht hoffen. Im Fall der Ukraine wäre ein vorheriger Frieden mit Russland zwingend.

Beitrittskandidaten müssen zudem nachweisen, dass sie das Gemeinschaftsrecht und alle Abkommen der EU umsetzen, den sogenannten Acquis. Normalerweise dauert dieser Prozess Jahre, wenn nicht Jahrzehnte. Im Fall der Ukraine kämen auf die EU riesige Herausforderungen zu, insbesondere bei der Verteidigung und den Agrarsubventionen.

(L.Svenson--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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