Deutsche Tageszeitung - EU-Außenminister beraten über Ukraine und Nahen Osten

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EU-Außenminister beraten über Ukraine und Nahen Osten

POLITIK 24.06.2024

EU-Außenminister beraten über Ukraine und Nahen Osten / Foto: © AFP

Die EU-Außenministerinnen und -minister beraten am Montag in Luxemburg erneut über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine (ab 08.30 Uhr). Geplant ist eine Debatte mit dem ukrainischen Chefdiplomaten Dmytro Kuleba, der per Video zugeschaltet wird. Dabei dürfte der Druck auf Ungarn steigen, seine Blockade von Militärhilfen in Höhe von 6,5 Milliarden Euro aufzugeben. Beim Außenrat Ende Mai hatte es dazu einen hitzigen Streit gegeben.

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Weiteres Schwerpunktthema ist die Lage im Nahen Osten. Sorge bereitet den Europäern insbesondere die Kriegsgefahr zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon. Die EU will die diplomatische Initiative der USA unterstützen. Im Gazakrieg bereitet sie zudem weitere Sanktionen gegen die radikalislamische Hamas und gewaltbereite israelische Siedler vor.

(V.Sørensen--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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