Deutsche Tageszeitung - Scholz gibt Regierungserklärung zu EU- und Nato-Gipfeln im Bundestag ab

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Scholz gibt Regierungserklärung zu EU- und Nato-Gipfeln im Bundestag ab

POLITIK 26.06.2024

Scholz gibt Regierungserklärung zu EU- und Nato-Gipfeln im Bundestag ab / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU und Nato ab (13.00 Uhr). An die Rede von Scholz schließt sich eine anderthalbstündige Aussprache an. Neben der Neubesetzung der Spitzenposten in Brüssel nach der Europawahl geht es beim EU-Gipfel ab Donnerstag vor allem auch um die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine.

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Dies steht dann auch beim Nato-Gipfel vom 9. bis zum 11. Juli in Washington im Fokus. Am Nachmittag (15.10 Uhr) stehen den Abgeordneten dann Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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