Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin

Wetter - Berlin 2°C

Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin

POLITIK 26.06.2024

Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Errichtung eines Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin gegeben. Die Ministerrunde billigte nach Regierungsangaben am Mittwoch den von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) vorgelegten Realisierungsvorschlag: Das Haus sei "ein zentrales erinnerungspolitisches Projekt, mit dem ein Gedenkort für die Opfer der Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschland in Polen geschaffen sowie die Jahrhunderte lange Verflechtungsgeschichte zwischen Deutschland und Polen beleuchtet" werde, erklärte die Bundesregierung. Zudem solle es ein Raum für Bildung und Begegnung sein.

Textgröße ändern:

Roth begrüßte den Beschluss als "ein wichtiges Signal für eine weitere Stärkung und Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen". Das Leid, das die Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschlands in Polen angerichtet habe, sei "hierzulande immer noch viel zu wenig bekannt", erklärte Roth. "Diese Lücke in unserer Erinnerungskultur wollen wir mit diesem Deutsch-Polnischen Haus schließen."

Über den Realisierungsvorschlag muss nun noch der Bundestag entscheiden. Die Frage des Standorts im Zentrum der Hauptstadt wird den Angaben zufolge derzeit mit dem Land Berlin besprochen. Mit der Errichtung dieses Gedenkortes hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung im Oktober 2020 beauftragt.

(W.Novokshonov--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: