Deutsche Tageszeitung - Tausende Demonstranten versammeln sich in Essen zu Kundgebung gegen AfD

Wetter - Berlin 3°C

Tausende Demonstranten versammeln sich in Essen zu Kundgebung gegen AfD

POLITIK 29.06.2024

Tausende Demonstranten versammeln sich in Essen zu Kundgebung gegen AfD / Foto: © AFP

In Essen haben sich am Samstagvormittag laut Polizei tausende Menschen zu einer zentralen Kundgebung vor der Gruga-Halle versammelt, wo der Bundesparteitag der AfD stattfindet. Genaue Angaben zur Zahl der Demonstranten wollte die Polizei zunächst nicht machen; es seien auf jeden Fall "mehrere tausend", sagte ein Sprecher. Zu der Großdemonstration hat das Bündnis Gemeinsam laut aufgerufen; die Kundgebung ist gegen 14.00 Uhr geplant.

Textgröße ändern:

Laut Polizei sind insgesamt 31 Demonstrationen gegen die AfD angemeldet. Die ersten hatte es am Freitagabend gegeben. Am frühen Samstagmorgen versuchten Demonstrierende, AfD-Delegierte an der Anreise zu hindern, wie die Gruppe Widersetzen mitteilte. Nach ihren Angaben nahmen daran 7000 Menschen teil.

Die Polizei meldete "mehrere gewalttätige Störaktionen". Demonstranten hätten sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest.

Die Essener Polizei hatte vorab klargestellt, dass nicht friedliche Proteste, "insbesondere Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern", eine Straftat darstellten und nicht unter die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit fielen. "Störaktionen werden von der Polizei konsequent unterbunden und Straftaten (entschlossen) verfolgt", hieß es.

Der Bundesparteitag der AfD begann mit etwa einer halben Stunde Verspätung gegen 10.30 Uhr. "Wir haben ein Recht - wie alle anderen politischen Parteien auch -, einen ordentlichen Parteitag abzuhalten", sagte Parteichefin Weidel mit Blick auf die Proteste. Die Demonstrationen kritisierte Weidel als undemokratisch.

Auf dem zweitägigen Bundesparteitag stellen sich Weidel und Ko-Parteichef Tino Chrupalla ebenso wie der restliche Bundesvorstand den 600 Delegierten zur Wiederwahl. Außerdem dürfte die künftige Ausrichtung der Partei im Europäischen Parlament thematisiert und über die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und mögliche Machtoptionen dort debattiert werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller zum nächsten Stabschef im Weißen Haus ernannt. Die Entscheidung fällt kurz nach den Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren haben. Miller folgt auf Susie Wiles, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

Textgröße ändern: