Essener Polizei meldet ruhige Nacht nach heftigen Protesten gegen AfD-Parteitag

Deutsche Tageszeitung - Essener Polizei meldet ruhige Nacht nach heftigen Protesten gegen AfD-Parteitag

POLITIK 30.06.2024

Essener Polizei meldet ruhige Nacht nach heftigen Protesten gegen AfD-Parteitag / Foto: © AFP

Nach den teils gewalttätigen Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen ist die Nacht nach Angaben der Polizei ruhig geblieben. "Die vergangene Nacht verlief ruhig", schrieb die Polizei am Sonntagmorgen auf ihrer Website. Für den Tagesverlauf waren demnach drei Versammlungen angemeldet.

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Am Samstagabend hatte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Großstadt mitgeteilt, dass bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag ein Beamter schwer und 27 Einsatzkräfte leicht verletzt worden seien. Unbekannte hatten demnach zwei am Boden liegenden Beamten gegen den Kopf getreten. Gegen den Parteitag hatte es der Polizei zufolge seit Freitagabend 32 Demonstrationen gegeben, an denen mehrere zehntausend Menschen "größtenteils friedlich" teilgenommen hätten.

Leider habe es aber auch immer wieder größere Gruppen "von zum Teil mehreren hundert Personen" gegeben, "die durch gewaltsame Störaktionen versuchten, die Delegierten an der Teilnahme des Bundesparteitags zu hindern oder Sperrstellen zu durchbrechen", teilte die Polizei weiter mit. Gegen sie seien Schlagstöcke und Reizgas eingesetzt worden.

Vorab hatte die Polizei klar gestellt, dass nicht friedliche Proteste, "insbesondere Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern", eine Straftat darstellten und nicht unter die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit fielen.

Die AfD setzt ihren zweitägigen Parteitag am Sonntag fort. Beraten werden soll unter anderem ein Antrag, der die Schaffung eines Amtes des Generalsekretärs vorsieht. Am Samstag waren die beiden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla mit klaren Mehrheiten in ihren Ämtern bestätigt worden. Ein Antrag auf Einführung einer Einzelspitze fiel bei den Delegierten durch.

(I.Beryonev--DTZ)

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