Deutsche Tageszeitung - Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt

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Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt

POLITIK 02.07.2024

Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt / Foto: © ANP/AFP/Archiv

Mehr als sieben Monate nach dem Sieg der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl in den Niederlanden vereidigt König Willem-Alexander am Dienstag die neue Regierung. Nachfolger des langjährigen Ministerpräsidenten Mark Rutte wird der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof, der mit seinem rechtskonservativen Kabinett unter anderem die "härteste" Asylpolitik aller Zeiten umsetzen will.

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Die vorgezogene Parlamentswahl im November hatte die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders gewonnen. Wilders wollte eigentlich selbst Regierungschef werden, seine islam- und europafeindliche Haltungen erschwerten jedoch die Bildung einer Koalition. Mitte März erklärte Wilders dann seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten. Anschließend verständigten sich die PVV, die Bauernpartei BBB, die liberale VVD und die neue Anti-Korruptionspartei NSC auf die Bildung einer Koalition.

(V.Sørensen--DTZ)

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