Landeswahlausschuss: 19 Parteien zu Landtagswahl in Sachsen zugelassen

Deutsche Tageszeitung - Landeswahlausschuss: 19 Parteien zu Landtagswahl in Sachsen zugelassen

POLITIK 05.07.2024

Landeswahlausschuss: 19 Parteien zu Landtagswahl in Sachsen zugelassen / Foto: © AFP/Archiv

Zur Landtagswahl in Sachsen Anfang September sind 19 Parteien zugelassen worden. Von den eingereichten Landeslisten wurden vier zurückgewiesen, wie Landeswahlleiter Martin Richter am Freitag nach einer Sitzung des Wahlausschusses in Kamenz mitteilte.

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Neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien treten unter anderem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in Umfragen in Sachsen zuletzt bei 15 Prozent lag, die rechtsextremen Freien Sachsen und die rechtskonservative Werteunion des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, bei der Wahl an.

Abgelehnt wurden die Landeslisten der Organisation Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), die bereits zuvor nicht als Partei anerkannt wurde, sowie die Partei der Humanisten (PdH) und die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, die nicht die erforderliche Anzahl von tausend Unterstützungsunterschriften vorlegen konnten. Die Landesliste der Tierschutzpartei wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Insgesamt hatten 23 Parteien und Organisationen entsprechende Landeslisten eingereicht.

In Sachsen wird zeitgleich mit Thüringen am 1. September ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD seit Monaten vorn. Allerdings schrumpfte der Vorsprung zur CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer zuletzt deutlich. Die CDU regiert im Freistaat derzeit mit SPD und Grünen.

(V.Varonivska--DTZ)

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