Deutsche Tageszeitung - Zweite Runde der Frankreich-Wahl in Überseegebieten begonnen

Wetter - Berlin 0°C

Zweite Runde der Frankreich-Wahl in Überseegebieten begonnen

POLITIK 06.07.2024

Zweite Runde der Frankreich-Wahl in Überseegebieten begonnen / Foto: © AFP

Startschuss für die zweite Runde der Parlamentswahl in Frankreich: In den Überseegebieten des Landes hat der entscheidenden Urnengang für die Wahl zur Nationalversammlung begonnen. Nach der Öffnung der Wahllokale am Samstag um 8.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MESZ) waren zunächst die Franzosen in Saint-Pierre und Miquelon vor der Ostküste Kanadas aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Textgröße ändern:

Auch die Wähler in den Karibikgebieten Saint-Barthélemy, Saint-Martin, Guadeloupe, Martinique und Guyana sowie in Französisch-Polynesien sollten noch am Samstag wählen. In Festland-Frankreich wird am Sonntag gewählt, der Urnengang wurde mit besonderer Spannung erwartet.

Die entscheidende Runde der Parlamentswahl könnte den Weg zur ersten rechtspopulistischen Regierung des Landes seit der Gründung der aktuellen Republik ebnen. Nach Umfragen ist aber auch die Bildung von drei Blöcken in der Nationalversammlung möglich, welche die Regierung lähmen und das Land in eine politische Krise stürzen könnten.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die Neuwahl nach dem Wahltriumph der Rechtsaußen-Partei Rassemblement National (RN) bei der Europawahl am 9. Juni ausgerufen. Im Fall einer absoluten Mehrheit der Rechtspopulisten im Parlament nach der Wahl könnte er politisch gezwungen sein, deren Parteichef Jordan Bardella zum Regierungschef zu ernennen.

(M.Dylatov--DTZ)

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller zum nächsten Stabschef im Weißen Haus ernannt. Die Entscheidung fällt kurz nach den Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren haben. Miller folgt auf Susie Wiles, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an

Die Gewerkschaft RMT hat für den Zeitraum von Ende November bis Februar Streiks an der Londoner U-Bahn angekündigt. Auslöser ist ein Streit über die Arbeitsbedingungen der Fahrer, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorschlag von Transport for London (TfL), eine vierwöchige Arbeitswoche einzuführen. Die Gewerkschaft wirft TfL vor, die Bedingungen zu verschlechtern, während das Verkehrsunternehmen dies bestreitet.

Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab

Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.

Textgröße ändern: