Polens Regierungschef begrüßt Ergebnis von Parlamentswahl in Frankreich

Deutsche Tageszeitung - Polens Regierungschef begrüßt Ergebnis von Parlamentswahl in Frankreich

POLITIK 07.07.2024

Polens Regierungschef begrüßt Ergebnis von Parlamentswahl in Frankreich / Foto: © AFP

Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat die Niederlage des rechtspopulistischen Rassemblement National bei der Parlamentswahl in Frankreich begrüßt. "Enthusiasmus in Paris, Enttäuschung in Moskau, Erleichterung in Kiew. Genug, um in Warschau froh zu sein", schrieb Tusk am Sonntagabend im Onlinedienst X.

Textgröße ändern:

Nach dem starken Abschneiden der Rechtspopulisten in der ersten Runde der französischen Parlamentswahl hatte Tusk von einer "sehr gefährlichen" Entwicklung für Frankreich und Europa gesprochen und auf "Informationen über den Einfluss Russlands und der russischen Geheimdienste in vielen rechtsradikalen Parteien in Europa" verwiesen.

Hochrechnungen zufolge war das links-grüne Wahlbündnis neue Volksfront bei der Parlamentswahl in Frankreich stärkste Kraft geworden. Anders als nach den Vorwahlumfragen erwartet landete der rechtspopulistische Rassemblement National von Marine Le Pen nur auf dem dritten Platz hinter dem Regierungslager von Präsident Emmanuel Macron.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller zum nächsten Stabschef im Weißen Haus ernannt. Die Entscheidung fällt kurz nach den Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren haben. Miller folgt auf Susie Wiles, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an

Die Gewerkschaft RMT hat für den Zeitraum von Ende November bis Februar Streiks an der Londoner U-Bahn angekündigt. Auslöser ist ein Streit über die Arbeitsbedingungen der Fahrer, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorschlag von Transport for London (TfL), eine vierwöchige Arbeitswoche einzuführen. Die Gewerkschaft wirft TfL vor, die Bedingungen zu verschlechtern, während das Verkehrsunternehmen dies bestreitet.

Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab

Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.