Deutsche Tageszeitung - Angela Merkel: Ich bin "dankbar" für die Zeit an der CDU-Spitze

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Angela Merkel: Ich bin "dankbar" für die Zeit an der CDU-Spitze

POLITIK 07.12.2018

Angela Merkel: Ich bin "dankbar" für die Zeit an der CDU-Spitze / Foto: ©

Vor der Neuwahl des CDU-Vorsitzes hat sich Angela Merkel "dankbar" für ihre Zeit als Parteivorsitzende gezeigt. Sie sei "gespannt" auf die Wahl ihres Nachfolgers, sagte Merkel am Donnerstag in Hamburg. "Das ist Demokratie pur, wenn Auswahl besteht." Auf dem CDU-Parteitag in Hamburg wählen die Delegierten am Freitag den Nachfolger Merkels, die seit mehr als 18 Jahren den Vorsitz inne hat.

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"Das ist eine lange, lange Zeit und in dieser Zeit hat die CDU natürlich Höhen und Tiefen erlebt", sagte Merkel. "Aber sie hat auch die Bundestagswahl viermal so gestalten können, dass wir die Bundeskanzlerin stellen." Sie sei dankbar für diese Zeit und freue sich, noch weiter als Bundeskanzlerin arbeiten zu können. Jetzt sei aber der Zeitpunkt gekommen, die Vorbereitungen für die nächste Bundestagswahl zu treffen, sagte Merkel. "Das wird ein besonderer Parteitag sein, Wahlparteitage sind immer besondere Parteitage."

Um die Nachfolge Merkels bewerben sich CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der jedoch als Außenseiter gilt. Zuletzt hatten sich prominente CDU-Vertreter für Kramp-Karrenbauer oder Merz ausgesprochen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagte etwa, eine Wahl von Merz sei "das Beste für das Land." Diese Äußerung wurde auch als Distanzierung von Merkel verstanden.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kritisierte Schäuble wegen dessen Wahlempfehlung für Merz. Der Vorstoß von Schäuble habe ihn überrascht und gewundert, damit sei der "Damm gebrochen", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" und bekundete seine Sympathie für Kramp-Karrenbauer.

Merkel wollte sich auf Nachfrage nicht zu den Positionierungen äußern. Die Äußerungen vor der Wahl hätten sich alle im Rahmen von Meinungsfreiheit und Demokratie abgespielt. (I.Beryonev--DTZ)

Farbenfroher Umzug zum Christopher Street Day in Köln

Einer der deutschlandweit größten Umzüge zum Christopher Street Day (CSD) ist am Sonntag durch Köln gezogen. Zehntausende Menschen liefen in einer farbenfrohen Parade durch die Innenstadt mit, die trotz zeitweiligen Regens auf ihrem Weg von vielen Schaulustigen und Feiernden gesäumt wurde. Der Veranstalter erwartete nach Polizeiangaben bis zu 60.000 Teilnehmende und etwa 90 Festwagen bei dem Aufzug. Einsatzkräfte sicherten demnach den CSD.

Grüne und Linke erhöhen in Maskenaffäre den Druck - Spahn weist Vorwürfe zurück

Angesichts der Vorwürfe gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn wegen Maskenkäufen in seiner Zeit als Gesundheitsminister dringen vor allem Grüne und Linkspartei, aber auch der Koalitionspartner SPD auf Aufklärung. Dabei geht es auch um vom Gesundheitsministerium unter der aktuellen Ressortchefin Nina Warken (CDU) im Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof vorgenommene Schwärzungen. Mit dem Bericht befasst sich am Dienstag der Haushaltsausschuss und am Donnerstag der Gesundheitsausschuss des Bundestages

Polen will eigene Kontrollen an Grenze zu Deutschland beginnen

An der Grenze zwischen Deutschland und Polen soll es ab Montag auch stationäre Grenzkontrollen auf polnischer Seite geben. Die polnische Regierung hatte vorab angeboten, darauf zu verzichten, wenn auch Deutschland seine Grenzkontrollen einstellt. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seiner Regierung vor, durch ihre Alleingänge in der Migrationspolitik die europäische Zusammenarbeit zu gefährden.

Zahl der Erstanträge auf Asyl im Juni um 59 Prozent unter dem Vorjahreswert

Die Zahl der Erstanträge auf Asyl in Deutschland ist im Juni auf den niedrigsten Stand seit mehr als einem Jahrzehnt gesunken. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte, lag die Zahl mit weniger als 7000 Anträgen um 59 Prozent unter der des gleichen Monats des Vorjahres. Im Vergleich zum Juni 2023 betrug der Rückgang demnach sogar rund 70 Prozent.

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