Heeresinspekteur sieht schwerwiegende Folgen bei nicht aufgestocktem Wehretat

Deutsche Tageszeitung - Heeresinspekteur sieht schwerwiegende Folgen bei nicht aufgestocktem Wehretat

POLITIK 11.07.2024

Heeresinspekteur sieht schwerwiegende Folgen bei nicht aufgestocktem Wehretat / Foto: © AFP

Heeresinspekteur Alfons Mais hat vor schwerwiegende Folgen für die Bundeswehr gewarnt, wenn der Wehretat nicht weiter aufgestockt wird. Notwendige Beschaffungen müssten dann ausfallen, sagte der Generalleutnant dem Nachrichtenmagazin "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Dies führe dazu, dass die Truppe "über einen noch längeren Zeitraum" mit "hohlen Strukturen" zurechtkommen müsse.

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"Wir müssen uns - übrigens gesamtgesellschaftlich - entscheiden: Machen wir Verteidigungspolitik nach Bedrohungslage oder nach Kassenlage", fragte Mais. "Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. So habe ich Zeitenwende verstanden."

Der Kompromiss der "Ampel"-Spitzen für den Staatshaushalt des kommenden Jahres sieht einen kleineren Verteidigungsetat vor, als von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. Dieser hatte einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet, der Kompromiss sieht lediglich rund 53 Milliarden Euro vor. Bis zum Jahr 2028 soll der Wehretat dann aber auf rund 80 Milliarden Euro anwachsen.

Mais sieht seine Truppe noch lange nicht am Ziel. Deutschland habe der Nato drei Divisionen zu stellen. "Die erste, ab 2025, bekommen wir mit Ach und Krach aus dem Bestand hin", betonte er. "Die zweite, ab 2027, ist komplett auf die Zuläufe aus dem Sondervermögen angewiesen." Oberstes Ziel müsse für alle Verbände die materielle Vollausstattung sein. "Darunter kann es keine 'Kriegstüchtigkeit' geben", so Mais.

Der Heeresinspekteur forderte trotz bereits angestoßener Reformen mehr Tempo: "Wenn ich all die Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, auf der Zeitachse pünktlich erfüllen will, müssen wir schneller werden." Derzeit baue das Heer beispielsweise wieder eine eigene Flugabwehr auf. Diese werde nicht vor 2028 nicht einsatzbereit sein. All die Veränderungen, die die Bundeswehr gerade durchmacht, nannte Mais eine "Operation am offenen Herzen".

(U.Kabuchyn--DTZ)

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