Biden sieht Fortschritte bei Verhandlungen über Waffenruhe im Gazastreifen

Deutsche Tageszeitung - Biden sieht Fortschritte bei Verhandlungen über Waffenruhe im Gazastreifen

POLITIK 12.07.2024

Biden sieht Fortschritte bei Verhandlungen über Waffenruhe im Gazastreifen / Foto: © AFP

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazakrieg zwischen Israel und der Hamas zeichnen sich nach Angaben von US-Präsident Joe Biden Fortschritte ab. Es gebe immer noch Differenzen, die überwunden werden müssten, aber die US-Vermittler machten "Fortschritte", sagte Biden auf einer Pressekonferenz nach dem Nato-Gipfel in Washington am Donnerstag (Ortszeit). "Der Trend ist positiv und ich bin entschlossen, das Abkommen zustande zu bringen und den Krieg zu beenden", sagte Biden.

Textgröße ändern:

Rückblickend gebe es viele Dinge, "von denen ich die Israelis gerne überzeugt hätte", sagte Biden. "Aber das Entscheidende ist, dass wir jetzt eine Chance haben. Es ist an der Zeit, diesen Krieg zu beenden", betonte der US-Präsident.

Im Mai hatte Biden einen Plan für eine "sofortige und vollständige" Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Hamas vorgestellt. Dieser sieht unter anderem den Rückzug der israelischen Armee aus bewohnten Gebieten des Gazastreifens vor sowie die Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln im Austausch für palästinensische Gefangene.

US-Diplomaten zufolge zeichneten sich in der jüngsten Verhandlungsrunde, die am Donnerstag in Katar zu Ende ging, Fortschritte ab. Bisher waren die seit Monaten andauernden Verhandlungen unter Vermittlung von Katar, Ägypten und den USA ergebnislos geblieben.

Biden kritisierte die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Israel sei "gelegentlich nicht sehr kooperativ" gewesen. "Dieses Kriegskabinett ist eines der konservativsten Kriegskabinette in der Geschichte Israels" sagte er und bekräftigte erneut seine Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung.

Mit Blick auf die von den USA errichtete provisorische Anlegestelle an der Küste des Gazastreifens zur Lieferung von Hilfsgütern zeigte sich Biden "enttäuscht". Er hätte gehofft, dass das 230-Millionen-Dollar-Projekt (rund 210 Millionen Euro) erfolgreicher sein würde. Die USA planen, den Pier nach anhaltenden Problemen, unter anderem aufgrund des hohen Wellengangs, abzubauen.

(U.Beriyev--DTZ)

Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller zum nächsten Stabschef im Weißen Haus ernannt. Die Entscheidung fällt kurz nach den Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren haben. Miller folgt auf Susie Wiles, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an

Die Gewerkschaft RMT hat für den Zeitraum von Ende November bis Februar Streiks an der Londoner U-Bahn angekündigt. Auslöser ist ein Streit über die Arbeitsbedingungen der Fahrer, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorschlag von Transport for London (TfL), eine vierwöchige Arbeitswoche einzuführen. Die Gewerkschaft wirft TfL vor, die Bedingungen zu verschlechtern, während das Verkehrsunternehmen dies bestreitet.

Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab

Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.

Todesfall von Eva Geller erhöht Opferzahl der Bondi-Strand-Massaker auf 16

Das Massaker an der Bondi Beach in Sydney hat nun offiziell 16 Todesopfer gefordert. Elf Monate nach dem Terroranschlag ist die 90-jährige Eva Geller, eine Holocaust-Überlebende, ihren Verletzungen erlegen. Ihr Tod erhöht die Opferzahl und rückt den langfristigen Einfluss des Angriffs auf das kollektive Gedächtnis Australiens in den Fokus.